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Autisten und interessierte Zeitgenossen

Ging davon aus, es sei die Zahl der registrierten Stimmberechtigten.

Sollte das ggf. ausgelagert werden?

Ausgelagert von hier

Hatte in der Satzung diesbezüglich gestern auch nichts gefunden.

Meinetwegen kann das auch so gehandhabt werden. Gibt es noch andere Meinungen?

Ich möchte dieses Thema wieder aufgreifen, nachdem ich die Satzung nun studiert habe. Dabei ist es wichtig alles genau zu analysieren, damit ersteinmal festgestellt wird, ob es tatsächlich eine Regelungslücke gibt und wenn ja, daß durch eine neue Regelung keine Verschlimmbesserung entsteht, indem direkte Widersprüche in der Satzung entstehen.

Die §§ 1,2,3,5,9,10,12,13,19 enthalten aus meiner Sicht eindeutig keine hierzu relevanten Aussagen.

Die §§ 6,7,8 enthalten zwar Regelungen die das Thema berühren, jedoch zur hier relevanten Fragestellung mir keine Variante vorzugeben scheinen. Insbesondere §7,2d ist hier interessant, da er die Regelungen für Endabstimmungen von MVn enthält, besonders folgenden Regelungen:

Desweiteren aus §7,3:


Folgende Passagen sind für den fraglichen Punkt aus meiner Sicht relevant:

"Anwesend" bedeutet nicht, daß jemand auch abstimmt. Dies kann man bereits als klaren Hinweis dahingehend verstehen, daß als Bezugsgröße die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder entscheidend sein dürfte. Die Passage legt zudem nicht fest, daß es auf für die Berücksichtigung als Bemessungsgrundlage des Stimmgewichts auch auf eine Registrierung ankommt! Dieser § bezieht sich jedoch nur auf eine ganz spezielle Fragstellung, nämlich der der Beitragshöhe. Dennoch könnte man daraus folgern, daß dies die allgemein beabsichtigte Verfahrensweise sein dürfte, sofern dem keine anderen Angaben entgegenstehen. Dafür spricht auch, daß in §7,4

Als ein Punkt unter vielen aufgeführt wird, ohne daß erkennbar wäre, daß dieser Punkt einem grundlegend besonderen Verfahren unterworfen sein sollte. Im Gegenteil ist dies dort offenbar nicht vorgesehen, was für die Verallgemeinerungsfähigkeit der Aussage in §4 spricht.

In §11 findet sich widerum folgende Aussage:

Fraglich ist, ob "registriert" mit "erschienen" gleichzusetzen wäre. Dies könnte man jedoch so sehen, da der Bezug zur MV als Ganzem hergestellt wird, nicht nur z.B. der dritten Lesung oder der Endabstimmung. Diese Formulierung legt sogar nahe, daß auch nichtregistrierte und nichtstimmberechtigte Mitglieder insofern als Bemessungsgrundlage der Abstimmungsergebnisse berücksichtigt werden könnten, sofern sie nur innerhalb einer MV aktiv wurden, also erschienen, z.B. indem sie in einem MV-Thread einen Beitrag verfassten. Diese Aussage umfasst also eindeutig einen noch weiteren Mitgliederkreis als die Regelung in §4. Und auch der unter $11,2 erwähnte Sachverhalt findet sich unter a) in der Liste des §7,4 wieder, was nun auch den Schluß nahelegen kann, daß diese Liste nicht nahelegen will, daß diese Punkte auch unter denselben Abstimmungsformalitäten zu entscheiden sind.

Weiter enthält §18 folgende Regelung:

Hier bilden entgegen der Regelungen in §4 und §11 die abgegebenen gültigen Stimmen die Berechnungsgrundlage des Abstimmungsergebnisses. Da sich dies auch auf die im § vorstehenden Absätze a) und b) bezieht, so bezieht sich diese Regelung auf Satzungsänderungen, die in der Liste des §7,4 unter c) geführt werden.

Wir haben also bereits jetzt Regelungen in der Satzung, die verschiedene Grundlagen der Bestimmung von Stimmgewichtungen vorsehen, die eindeutig in konkreten MV-Situationen zu unterschiedlichen Abstimmungsergebnissen führen können. Dies ist kein Widerspruch, da jeweils unterschiedliche Punkte reguliert werden. Jedoch machen diese Regelungen es auch insgesamt schwer möglich von ihnen auf eine Handhabung in all den Abstimmungen zu folgern, für die die Bemessungsgrundlage der Abstimmungsergebnisse nicht klar bestimmt wurde.

Daher erscheint sinnvoll eine allgemeine Vereinheitlichung der diesbezüglichen Satzungsvorgaben vorzunehmen, die auch eine Anpassung der zitierten (und eventuell übersehender :/) Regelungen umfasst und eine allgemeine Handhabung dieser Frage eindeutig festlegt.

Das war gewissermaßen eine der Fragen.

Ein praktisches Problem daraus, das sich bereits abzeichnet ist allerdings, daß es immer wieder vorkam, daß Mitglieder sich zu einer MV registrieren, dann aber im Verlauf verschwinden und nicht an der Endabstimmung teilnehmen. So könnte eine MV nur scheitern, weil sich viele Mitglieder registriert hatten, die dann nicht abstimmen. Das kann ein Faktor werden, der den Verein beschlußunfähiger macht, weil es diejenigen nicht konsequent herausrechnet, deren Interesse nicht zu einer engagierten Teilnahme an einer MV reichte.

Laut §7,2a) der Satzung muß der VdMV alle stimmberechtigten Mitglieder per Email informieren, wenn eine Mitgliederversammlung einberufen wurde (also wenn sie beginnt).

Da der entsprechende Beitrag von mir ist werde ich dem kaum widersprechen.

(Im übrigen ein diskreter Rat: Angaben aus geschützen Bereichen in weniger geschützte Bereiche zu tragen, kann ganz allgemein in diesem Forum auch übel danebengehen, denn das ist regelwidrig.)