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55555
(Fettnäpfchendetektor)

Zu diesem Thema gibt es eine neue Seite der ESH.

Mancherorts steckt man Eltern ins Gefängnis, die ihre Kinder aus ideellen Gründen nicht zum Arzt bringen. Anderswo schützt man fremde Kulturen mittels Strafen vor Kontakt und Einmischung.
28.04.08, 14:12:40
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55555
(Fettnäpfchendetektor)

Ich habe die Erklärungen auf der Seite nochmal erweitert.

Mancherorts steckt man Eltern ins Gefängnis, die ihre Kinder aus ideellen Gründen nicht zum Arzt bringen. Anderswo schützt man fremde Kulturen mittels Strafen vor Kontakt und Einmischung.
01.05.08, 11:40:44
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55555
(Fettnäpfchendetektor)

Dies mal als Vergleichsorientierung:
Zitat:
Bahntoilette geschlossen - Schmerzensgeld

Als "hervorragende Entscheidung" würdigt der Hamburger Rechtsanwalt Dr. Ingo W. Lill ein Urteil des Amtsgerichts Frankfurt. Die Richter sprachen einem Bahnreisenden 300 Euro Schmerzensgeld zu, weil die Toiletten in dem ICE wegen Wassermangels verschlossen waren (Aktenzeichen: 32 C 261/01). Vorher schon hatte die verklagte Deutsche Bahn dem Mann 102,28 Euro Entschädigung gezahlt. Die Bahn habe "rechtswidrig und schuldhaft die Gesundheit des Klägers beschädigt, indem dieser während zwei Stunden seinem dringenden Bedürfnis, auf die Toilette zu gehen, nicht nachkommen konnte", gibt die "Neue Juristische Wochenschrift" das Urteil wieder. Zwei Stunden habe sich der Fahrgast deswegen quälen müssen. Die Bahn hafte für diesen Organisationsmangel, weil sie es unterlassen habe, sicherzustellen, dass die Toiletten ordnungsgemäß befüllt und damit benutzbar waren. Für die Bemessung des Schmerzensgeldes wurden vom Gericht "Heftigkeit und Dauer der Unannehmlichkeiten" berücksichtigt. Darüber hinaus kritisiert Rechtsanwalt Lill auch in Hamburg die "Zurückhaltung der Behörden, dem Bürger Einrichtungen zur Verfügung zu stellen, in denen er seine Notdurft verrichten kann". Das gelte zum Beispiel für den Stadtpark.

Quelle

Mancherorts steckt man Eltern ins Gefängnis, die ihre Kinder aus ideellen Gründen nicht zum Arzt bringen. Anderswo schützt man fremde Kulturen mittels Strafen vor Kontakt und Einmischung.
13.05.08, 13:37:25
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55555
(Fettnäpfchendetektor)

Die Seite wurde zur besseren Fassbarkeit der Auslegung im Einzelfall um ein umfassendes Zitat aus der offiziellen Gesetzesbegründung ergänzt.

Mancherorts steckt man Eltern ins Gefängnis, die ihre Kinder aus ideellen Gründen nicht zum Arzt bringen. Anderswo schützt man fremde Kulturen mittels Strafen vor Kontakt und Einmischung.
15.05.08, 12:59:40
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